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Auswertung der regulatorischen Vorschläge aus SINTEG

Das Forschungsvorhaben SINTEG zielte darauf ab, innovative technische Lösungen für das Energiesystem der Zukunft zu entwickeln. Dabei erarbeiteten die fünf Schaufenster auch Vorschläge für neue Ansätze zur Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen. Erste abschließende Berichte haben die Schaufenster zu Beginn des Jahres 2021 vorgelegt. Seither obliegt es einem Team aus Expertinnen und Experten, die Vorschläge zur Anpassung des Rechtsrahmens zu sichten und auszuwerten.

Dazu werden alle in SINTEG entstandenen Publikationen danach untersucht, ob sie konkrete Vorschläge für Rechtsänderungsänderungen enthalten. Die identifizierten Vorschläge werden in eine Datenbank eingepflegt und nach folgenden Fragen eingeordnet: 

  • Welche der fünf SINTEG-Synthesefelder adressiert der Vorschlag? 

  • Welche derzeit bestehenden Hemmnisse sollen durch den Vorschlag abgebaut werden? 

  • Für welche Gesetze oder Verordnungen werden Anpassungen empfohlen? 

  • Wie konkret ist der Vorschlag? 

Bis Ende Mai 2021 identifizierte das Team 52 relevante Publikationen aus den Schaufenstern, die sich mit dem Rechtsrahmen auseinandersetzen. Diese Veröffentlichungen enthalten insgesamt 87 Rechtsänderungsvorschläge, die im Detailgrad eine große Bandbreite abdecken. 

Im nächsten Schritt werden die Vorschläge inhaltlich umfassend analysiert, miteinander verglichen und in die aktuelle energiepolitische Debatte eingeordnet. Ziel ist es, für die einzelnen Synthesefelder herauszufiltern, welche Erkenntnisse sich aus den konkreten Erprobungen im Rahmen von SINTEG für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens ergeben. Die Veröffentlichung des Berichts zur Auswertung der regulatorischen Vorschläge ist für die zweite Jahreshälfte 2021 geplant.