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Vorschläge der SINTEG-Schaufenster zur Anpassung des Rechtsrahmens – Systematische Auswertung veröffentlicht

Im SINTEG-Förderprogramm entwickelten fünf Schaufenster Technologien, Verfahren und Marktmechanismen für die Energiezukunft in Deutschland. Sie lieferten dabei auch Vorschläge, wie der rechtliche Rahmen angepasst werden sollte, damit Lösungen möglichst in der Breite umgesetzt werden können. Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums hat Ecologic Institut nun einen systematischen Überblick veröffentlicht, zu welchen Themen Vorschläge vorgelegt wurden und welche Hemmnisse sie jeweils adressieren. Der Bericht ordnet die Vorschläge in die aktuelle energiepolitische Debatte ein. 

Der Bericht beruht auf einer systematischen Auswertung der Publikationen, die im Rahmen des SINTEG-Programms entstanden sind. Insgesamt identifizierte das Team von Ecologic 63 Veröffentlichungen aus den Schaufenstern, die sich mit dem Rechtsrahmen auseinandersetzen. Die Analyse soll der interessierten Fachöffentlichkeit als Orientierung dienen. Da die Rechtsänderungsvorschläge eine große Bandbreite sehr komplexer Einzelthemen ansprechen und sich in ihrem Detaillierungsgrad stark unterscheiden, kann der Bericht selbstverständlich nicht die Lektüre der ausgewerteten Publikationen ersetzen. Ziel ist es vielmehr, es allen Interessierten zu erleichtern, sich einen Eindruck von den Inhalten der Gesamtheit der Vorschläge zu verschaffen und zügig die für das jeweilige Interessensgebiet relevanten Publikationen zu identifizieren. 

Thematische Schwerpunkte der in SINTEG entwickelten Rechtsänderungsvorschläge 

Der inhaltliche Schwerpunkt der Rechtsänderungsvorschläge ist das Thema Flexibilitätsbereitstellung für Markt und Netz und hier insbesondere die Rahmenbedingungen für Flexibilitätsplattformen als marktbasiertes Instrument im Engpassmanagement. Daneben entwickelten die SINTEG-Schaufenster auch Rechtsänderungsvorschläge zum Thema intelligente Mess- und Steuerungstechnik sowie zur Ermöglichung von Digitalisierung im Netzbetrieb. Hinzu kommen einzelne Vorschläge zur Weiterentwicklung von Experimentierklauseln, die auf den Erfahrungen mit der für das Programm erlassenen SINTEG-Verordnung aufbauen. Schließlich entwickelten die Schaufenster eine Reihe von Vorschlägen zur lokalen Vermarktung von erneuerbarem Strom als Instrument, um die Akzeptanz für die Energiewende zu stärken. 

Der Abgleich der Vorschläge mit der energiepolitischen Debatte zeigt, dass die Forschenden viele Fragen aufgreifen, die auch außerhalb von SINTEG als zentrale Herausforderungen der Energiemarktregulierung bearbeitet wurden und werden. Dies gilt beispielsweise für Optionen, die Netzentgeltsystematik zu reformieren, für die Forderung nach einer Neustrukturierung der Abgaben, Umlagen und Steuern auf Strom oder auch für die Anrechnungsregeln von Investitions- und Betriebskosten im Rahmen der Anreizregulierungsverordnung (CAPEX-OPEX-Problematik). Ein großer Mehrwert der SINTEG-Ergebnisse besteht darin, dass in vielen Schaufenster-Teilvorhaben die Perspektive der Verteilnetzebene im Vordergrund stand und die Netzbetreiber selbst mitwirkten. Ein besonderer Fokus lag zudem auf dem Potenzial von und den Herausforderungen für dezentrale Anlagen, die in einem vollständig auf erneuerbaren Energien basierenden Energiesystem neue Leistungen erbringen müssen. 

Erstmalige Erprobung von markt-basierten Flexibilitätsplattformen 

Wettbewerbliche Flexibilitätsmechanismen sind im Rahmen des SINTEG-Programms zum ersten Mal in größerem Maßstab unter Realbedingungen erprobt worden – hierin besteht ein Alleinstellungsmerkmal des Programms. Die dabei gewonnenen Erfahrungen und die abgeleiteten Rechtsänderungsvorschläge liefern einen wichtigen Beitrag zur laufenden Debatte darüber, wie die Flexibilisierung von Erzeugungsanlagen und vor allem von Lasten angereizt werden kann. 

 

 

Ihre Ansprechpartnerin

Katharina Umpfenbach

Ecologic Institut
Coordinator Energy | Senior Fellow